DIE LINKE. Saar

Der Kreisverband Saarlouis veranstaltet "Termin wurde verschoben" im Theater am Ring, Kaiser Friedrich Ring, im Studiosaal, eine öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema „Öffentliche Gelöbnisse“. Als weiteres Thema soll auch die Frage „Wehrpflicht, ja oder nein“ mit aufgegriffen und behandelt werden. Beginn der Veranstaltung ist um 17:30 Uhr. Es wurden dazu alle Kreisvorsitzenden der Parteien im Kreis Saarlouis eingeladen. Ebenso so auch die Sprecher des Friedensnetzwerk Saar, Thomas Hagenhofer und die Vorsitzende der Pax Christi Vereinigung Saar, Waltraut Andruett. Für die Bundeswehr wurde der Standort Kommandeur der Saarlouiser Graf Werder Kaserne, Brigadegeneral Eberhard Zorn als Vertreter der Bundeswehr eingeladen.
Der tatsächliche Termin wird noch bekanntgegeben
Am 14. Juli 2010 fand in der Staatskanzlei Saarbrücken der „Bahngipfel Saarland“ zwischen der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG statt. DIE LINKE, vertreten durch den arbeitsmarktpolitischen Sprecher Wolfgang Schumacher (MdL), Christian Bonner (Kreisgeschäftsführer) und Andreas Bock, unterstützte die Forderungen der Gewerkschaften TRANSNET und GDBA. Sie traten dafür ein, den saarländischen Schienenverkehr stärker zu fördern und einen weiteren Personalabbau zu stoppen.
Auf der Kreismitgliederversammlung wurde folgende Resulotion verabschiedet:
Resolution zum Tanköllager Méguin
Mit überwältigender Mehrheit hat die am vergangenen Sonntag stattgefundene Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE eine Resolution verabschiedet, in der sie die Stadtverwaltung von Saarlouis dazu auffordert, die Klage gegen das Land vor dem Oberverwaltungsgericht im Zusammenhang mit der Genehmigung für das Tanköllager der Firma Méguin zurückzuziehen.
Keine Trinkwassergefährdung, aber Gefährdung von Arbeitsplätzen
DIE LINKE im Kreis Saarlouis sieht keine stichhaltigen Indizien für eine potentielle Trinkwassergefährdung. Wohl aber erkennt sie eine erhebliche Gefahr für zahlreiche Arbeitsplätze am Standort Saarlouis, sofern die Stadtverwaltung und die meisten im Stadtrat vertretenen Fraktionen bei ihrer Verweigerungshaltung gegenüber dem Investitionsvorhaben der Firma Méguin bleiben.
Rahmenbedingungen schaffen statt zerstören
Weiterhin ist sie der Auffassung, dass es gerade in der latenten Weltwirtschaftskrise eine vorrangige Aufgabe auch der Kommunalpolitik sein muss, für Rahmenbedingungen im Sinne von Arbeitsplatzerhaltung – respektive Arbeitsplatzausbau - zu sorgen. Daher bewertet DIE LINKE die derzeitige Vorgehensweise der Stadtverwaltung und der meisten Stadtratsfraktionen als zutiefst kontraproduktiv.
Vorschläge und Anregungen zur Internetseite etc. bitte an dielinke@dirkbiefeld.de. Die Internetbeauftragten der einzelnen Ortsverbände können mich jetzt unter der Telefonnummer 06833/225643 erreichen. Diejenigen von Euch, die noch keine eigene Seite haben sollten sich bitte mit mir in Verbindung setzen. Demnächst wird hier ein Forum für Parteimitglieder enstehen um die Kommunikation zu vereinfachen.
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