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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis

Liebe Besucherinnen und Besucher,

mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben.

DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten.

Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren.

Herzliche Grüße.
Sascha Sprötge
Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlous


        

Aktuelle Pressemitteilungen der Landtagsfraktion DIE LINKE.

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Rechtssicherheit bei der Beurteilung der Fahrtüchtigkeit von Cannabis-Patienten. Nachdem die Landesregierung dazu auf Antrag der Linksfraktion im Justizausschuss berichtet hat, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion Dennis Lander: „Seit Anfang des Jahres darf Cannabis aus medizinischen...
Nachdem CDU und SPD mit ihrer Mehrheit heute die Änderung des Landeswaldgesetzes beschlossen und den Änderungsantrag der Linksfraktion, der für einen lückenlosen Schutz des Waldes im Saarland vor einer Zerstörung durch den Bau neuer Windkraftanlagen gesorgt hätte, abgelehnt haben, erklärt Oskar Lafontaine: „Das Waldgesetz ist eine Mogelpackung,...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die umgehende Wieder-Eröffnung der Grundschule in Perl-Besch. Für die Landtagssitzung am Mittwoch hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Es wäre ein großer Fehler, eine funktionierende Grundschule mit steigenden...

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Bundestagswahlkampfveranstaltung in Saarbrücken mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine

Viel Andrang und gute Stimmung bei der Wahlkampf-Kundgebung mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine auf dem Platz vor der Europagalerie Saarbrücken am 19. September 2017.

Für eine starke LINKE im neuen Bundestag, der am Sonntag, den 24. September 2017 gewählt wird.


Mitgliederversammlung hat neuen Vorstand gewählt bei der Gründung des OV Dillingen / Rehlingen-Siersburg

Bei der Mitgliederversammlung zur Gründung des neuen Ortsvereins Dillingen / Rehlingen-Siersburg am 17. September 2017 wurde Sascha Sprötge einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. 14 Mitglieder gehören dem neu gewählten Vorstand an. Auch der Stv. Vorsitzende Horst Riedel und der für die Koordination zu Rehlingen-Siersburg eingesetzte Peter Thiel wurden von der Versammlung einstimmig für die kommenden zwei Jahre gewählt. Als Schatzmeisterin wurde Sandra Sprötge, als Schriftführerin Esther Philippi gewählt. Sascha Sprötge: “Ein Ziel des neu gewählten Vorstandes ist es in Rehlingen Siersburg mit verschiedenen Aktionen wieder aktiv vor Ort zu sein und dort neue Mitstreiter für DIE LINKE zu gewinnen. Weitererhin wird DIE LINKE in Dillingen durch zahlreiche Aktivitäten präsent sein. Dies auch im Hinblick auf die Kommunalwahl im Jahre 2019, bei der wir gute Wahlergebnisse anstreben, um uns kommunalpolitisch für eine sozial gerechtere Politik bei uns vor Ort einsetzen zu können. Dazu will der neu gewählte Vorstand seinen Beitrag leisten.


Podiumsdiskussion mit Marilyn Heib in Ensdorf


Eine Podiumsdiskussion von Direktkandidaten zur Bundestagswahl fand am 10. September 2017 in Ensdorf, RAG-Repräsentanz statt. Zahlreiche Vertreter der LINKE waren zur Unterstützung der Bundestagsdirektkandidatin der LINKE des Wahlkreises Saarlouis-Merzig, Marilyn Heib, bei der Diskussion mit Peter Altmaier (CDU), Heiko Maas (SPD) und Markus Tressel (DIE GRÜNEN) dabei. Diskutiert wurde u.a. über die Themen Rente, Mindestlöhne und Energiepolitik.


LINKE Dillingen kritisiert Träger Marienhaus GmbH für Vorgehensweise bei Aus für Dillinger Krankenhaus


Nachdem die Marienhaus GmbH mitgeteilt hat, auch die Klinik in Dillingen bis zum Jahr 2019 schließen zu wollen, fordert DIE LINKE, dass für die Menschen in der Region eine wohnortnahe Notfall-Versorgung sichergestellt wird. Außerdem müsse endlich Schluss sein mit der wachsenden Ökonomisierung der Gesundheitsversorgung.

Scharf kritisiert DIE LINKE Dillingen zudem den Träger Marienhaus GmbH für die Vorgehensweise bei der Schließung auf Raten des Dillinger Krankenhauses.

Der Vorsitzende Sascha Sprötge: „DIE LINKE Dillingen hat jahrelang für den Erhalt des Dillinger Krankenhauses gekämpft und im Jahre 2014, als bereits verschiedene Fachabteilungen geschlossen wurden, für eine Petition über zweitausend Unterstützungsunterschriften von Dillinger Bürgerinnen und Bürgern gesammelt. Diese wurden an die damalige Vorsitzende des Vorstandes der Marienhaus Stiftung Schwester Basina Kloos übergeben. Es wurden dabei auch Vorschläge gemacht für eine bessere Auslastung und Nutzung der Dillinger Klinik sowie auf erfolgreiche Umstrukturierungen von kleineren Kliniken an anderen Standorten hingewiesen (Berichte im Ärzteblatt).

Leider hat die Marienhaus GmbH auch in den Jahren danach keinerlei ernsthaftes Bemühen gezeigt, im Verbund mit der Saarlouiser Elisabeth Klinik, ein tragfähiges Konzept für das Dillinger Krankenhaus vorzulegen. Im Gegenteil wurden in der Saarlouiser Elisabeth Klinik schon damals Vorbereitungen für die endgültige Schliessung des Dillinger Krankenhauses vorangetrieben. Dies berichteten uns Mitarbeiter einer Steuerungsgruppe zur Auflösung des Dillinger Krankenhauses.

Die Zusammenlegung der Krankenhausstandorte Saarlouis und Dillingen durch die Marienhaus GmbH diente offenbar stets dem Ziel die Dillinger Klinik zu schließen. Die Dillinger Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter des Dillinger Stadtrates wurden vom Träger jahrelang getäuscht. Dazu passt auch die jetzige Bekanntgabe, dass die Marienhaus GmbH bereits im Jahre 2016 Fördermittel in Höhe von 6 Millionen für die Schließung des Dillinger Krankenhauses beantragte. Das Gesundheitsministerium, geführt von Monika Bachmann, CDU, ehemalige Landrätin im Kreis Saarlouis, machte diese Tatsache nicht bekannt. Niemand von den Verantwortlichen hatte Interesse den Dillingern reinen Wein einzuschenken. Ein trauriges Kapitel für eine Stadt wie Dillingen, in der auch zahlreiche Unternehmen und Schulen ansässig sind.“

Horst Riedel, stv. Vorsitzender und Stadtratsmitglied: “Die von CDU und SPD geführte Landesregierung darf sich nicht hinter privaten Anbietern verstecken. Die Menschen in Dillingen und Umgebung haben ein Anrecht darauf, zu erfahren, wie sich die Regierung die Krankenhausversorgung vorstellt und wie sie eine wohnortnahe Notfallversorgung ebenso wie ein angemessenes und für alle erreichbares Angebot an spezialisierten zukunftsfähigen Krankenhäusern sicherstellen will. Und schließlich muss der ständig wachsende Kostendruck und Verdrängungswettbewerb der Krankenhäuser beendet werden. Im Mittelpunkt des Gesundheitswesens muss das Wohl der Patienten stehen, nicht der Profit, das bleibt die klare Position der LINKE.


Sommerfest im Kreisverband Saarlouis in Wallerfangen

In diesem Jahr meinte es der Wettergott mal gut mit der Wallerfanger LINKE. Gut organisiert, schon im Vorfeld mit Unterstützung des Kreisvorstandes Saarlouis, wurde es ein gelungenes Sommerfest 2017. Zahlreiche Besucher aus verschiedenen Ortsvereinen erlebten dabei Live Musik von Marilyn Heib plus Band und verbrachten gemeinsam einen gemütlichen Nachmittag. Danke an alle Helferinnen und Helfer vor Ort. Nun geht es bis zur Bundestagswahl am 24. September 2017 weiter mit vielen Infoständen. 


DIE LINKE Saarwellingen hat einen neuen Vorstand gewählt

Mitteilung von Hans Kiechle, Vorsitzender DIE LINKE Saarwellingen: „Auf einer Mitgliederversammlung am 7. Juli 2017 wurde unser Vorstand neu gewählt. Bestätigt wurde Hans Kiechle, Reisbach, als alter und neuer 1. Vorsitzender.  Auch das bisherige Vorstandsmitglied Alfred Pfannebecker, Schwarzenholz, ist weiterhin im Vorstand, nun allerdings als Schatzmeister und Webmaster. Neu ist Renate Ziuziakowski, Saarwellingen, als Schriftführerin. Nicht mehr zur Wahl angetreten ist unser langjähriger Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat sowie im Kreistag, Wolfgang Trapp, Schwarzenholz. Die Weichen sind jetzt neu gestellt. Die LINKE unseres Ortsverbandes ist voll Tatkraft und sieht der Zukunft erwartungsvoll und zuversichtlich entgegen. Jetzt geht es erst mal in die Ferien. Glückauf.“ Kreisvorsitzender Sascha Sprötge: "Die Versammlungsleitung übernahm der Landesgeschäftsführer Andreas Neumann. Wir wünschen den Mitgliedern des OV Saarwellingen gutes Gelingen für die Aktivitäten in der Gemeinde und natürlich sehr gute Wahlergebnisse für DIE LINKE."


DIE LINKE Wallerfangen hat einen neuen Vorstand gewählt

Ebenfalls am 7. Juli 2017 fand eine Mitgliederversammlung des OV Wallerfangen im Mehrgenerationehaus in Wallerfangen statt. Dort stand auch die Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Als Vorsitzender wurde Gerd Heisel einstimmig bestätigt. Als stv. Vorsitzende wurde Ruth Zenner gewählt, als Schatzmeisterin Bärbel Reinhard, als Schriftführerin Julia Zenner und als Internetbeauftragter Roger Zenner. Die Versammlungsleitung übernahm der Kreisvorsitzende Sascha Sprötge: "Wir wünschen den Mitgliedern des OV Wallerfangen gutes Gelingen für die Aktivitäten in der Gemeinde und natürlich sehr gute Wahlergebnisse für DIE LINKE."



Sommerfest der Fraktion DIE LINKE im Landtag

Am Samstag, 1. Juli 2017, veranstaltete DIE LINKE. Fraktion im Landtag des Saarlandes ihr traditionelles Sommerfest am Burbacher Waldweiher. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Spitzenkandidatin für die anstehende Bundestagswahl, Dr. Sahra Wagenknecht, erklärte dabei: „Wenn man Ihnen immer wieder erklärt, was alles nicht finanzierbar ist – also zum Beispiel gute Rente, gute Pflege, gute Bildung – immer heißt es ja dann: Unfinanzierbar! Ich bin überzeugt: Politik kann immer das finanzieren, was sie finanzieren will! Und was nicht finanziert wird, das wird nicht deshalb nicht finanziert, weil man kein Geld hat, sondern weil man es nicht finanzieren will." Oskar Lafontaine sagte: "Die Entwicklung in den letzten Jahren ist schon traurig. Traurig, weil die Politik des Sozialabbaus und der Ungerechtigkeit nicht gestoppt wird." Anliegen für jeden LINKEN müsse es sein, "dass man nicht gleichgültig ist gegenüber denjenigen, denen es nicht gut geht".


DIE LINKE im Kreistag unterstützt Resolution zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

DIE LINKE im Kreisverband Saarlouis begrüßt die vom Kreistag Saarlouis, am 13. Juni 2017, verabschiedete Resolution zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes um kommunale ÖPNV-Unternehmen zu stützen.
Sascha Sprötge, Kreisvorsitzender DIE LINKE:
“Wir unterstützen die Forderung des Kreistages Saarlouis an die Landesregierung, sich in einer Bundesratsinitiative für eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes einzusetzen. Dabei soll ein Vorrang des Prinzips der Direktvergabe vor dem Prinzip der Eigenwirtschaftlichkeit eingeführt werden.“ Ein attraktiver ÖPNV ist ein wesentlicher Aspekt kommunaler Daseinsvorsorge. Die Kreisverkehrsbetriebe Saarlouis bilden das Rückgrat des Busverkehrs im Kreis Saarlouis, heißt es in der vom Kreistag verabschiedeten Resolution.
Dietmar Bonner, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Kreistag Saarlouis zur Resolution: “Die Kommunen sollten frei über die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen entscheiden. Betroffenen Kommunen, wie in der Stadt Pforzheim geschehen, können ansonsten Schäden in Millionenhöhe entstehen. Mit eigenen Steuerungsmöglichkeiten kommunaler Aufgabenträger können anständig bezahlte Arbeitsplätze gesichert werden, indem bestehende soziale Standards und tarifvertragliche Regelungen geschützt werden. Gerade die KVS als kommunales Verkehrsunternehmen hat in der Vergangenheit Qualität und Zuverlässigkeit ihrer ÖPNV-Leistungen sichergestellt.“


LINKE Dillingen spricht sich gegen Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge aus

Die große Koalition von CDU und SPD im Saarländischen Landtag plant alle Kommunen für den Ausbau und die Instandsetzung von Gemeindestraßen zu Straßenausbaubeiträgen zu  verpflichten. Begründet wird dies mit den leeren Kassen der Städte und Gemeinden.

Sascha Sprötge, Vorsitzender: „DIE LINKE Dillingen spricht sich gegen eine zusätzliche Belastung von Bürgerinnen und Bürgern durch die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge aus. Die Bürgerinnen und Bürger wurden in den vergangenen Jahren zu Genüge belastet. Hausbesitzer in Dillingen etwa durch mehrmalige Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer B.  Dazu kommen für viele stetig steigende Belastungen durch Kitagebühren, Abfallgebühren, Abwassergebühren, Friedhofsgebühren u.a. Für die Verkehrsinfrastruktur werden schließlich schon Steuern erhoben, diese müssen auch sachgerecht verwendet werden. Wer will, dass Städte und Gemeinden mehr Geld für die nötige Sanierung von Straßen und Wegen haben, der sollte dafür sorgen, dass Millionen-Einkommen, -Vermögen und - Erbschaften gerecht besteuert werden. Sascha Sprötge: „Saarländische Städte und Gemeinden haben durch die Steuergeschenke für Millionäre und Großkonzerne seit dem Jahr 2000 jährlich rund 130 Millionen Euro verloren. Wir brauchen einen kommunalen Finanzausgleich, der diesen Namen auch verdient.“



Sascha Sprötge: Aus für Kraftwerk Ensdorf eine schlechte Nachricht für die Beschäftigten

DIE LINKE im Kreis Saarlouis bedauert die Entscheidung der VSE die beiden Blöcke des Kraftwerkes Ensdorf zum Jahresende stillzulegen, nachdem die Saarstahl AG und die Saarschmiede GmbH ihre Pachtverträge mit der VSE zum Jahresende gekündigt haben. Jetzt müssten die Interessen aller Beschäftigen im Mittelpunkt stehen.

Kreisvorsitzender Sascha Sprötge: „Das Aus für das Kraftwerk Ensdorf bedeutet für viele langjährige und zuverlässige Mitarbeiter den Verlust ihres Arbeitsplatzes. Lediglich 30 der rund 100 Mitarbeiter sollen in der VSE-Gruppe weiterbeschäftigt werden. Der Sozialplan sieht zudem Frühpensionierungen für etwa ein Drittel der Beschäftigen vor. Verträge von befristet Beschäftigten sollen auslaufen. Hier droht Arbeitslosigkeit, was aus Sicht der Linken vollkommen inakzeptabel ist.“

Damit es für alle Beschäftigten eine berufliche Perspektive gibt, muss nach Auffassung der Linken im Kreis Saarlouis die Standortentwicklung des Kraftwerkgeländes zu einem attraktiven Gewerbestandort konsequent vorangetrieben werden. So können sich zusätzliche Betriebe ansiedeln und neue Arbeitsplätze entstehen.

„DIE LINKE wiederum sieht sich in ihrer Kritik an prekären Beschäftigungsverhältnissen bestätigt. Immer wenn es zu Betriebsschließungen oder Verringerungen kommt, sind Leiharbeiter und befristet Beschäftigte diejenigen, die die Zeche zahlen müssen. Das ist einer sozialen Marktwirtschaft unwürdig“, so Sprötge abschließend.


LINKE Dilingen fördert Initiative für ein barrierefreieres Dillingen mit einer mobilen Rollstuhlrampe

Sascha Sprötge, Vorsitzender: “DIE LINKE unterstützt mit der Übergabe einer von DIE LINKE Dillingen gespendeten "wheelramp" – mobile Rollstuhlrampe - an Winfried Hoffmann, während des Sommerfestes der Inklusion in Dillingen, ein geplantes Projekt für ein barrierefreieres Dillingen. Wir freuen uns, damit einen weiteren praktischen Beitrag zur Inklusion in Dillingen zu leisten. Einfach mal machen! Schön, dass auch der Behindertenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Ralf Georgi, bei der Übergabe vor Ort war und sich so ebenfalls über dieses Unterstützungsprojekt der LINKE Dillingen informierte. Es wäre schön, wenn dieses Projekt ausreifen und dann weitere Unterstützung und Förderung erhalten würde.“ Nun verfügt Winfried Hoffmann mit der am 10. Juni 2017 von den Vorsitzenden der LINKE Dillingen, Sascha Sprötge und Horst Riedel, übergebenen „wheelramp“ schon mal über eine weitere mobile Rollstuhlrampe, welche er zum Vorführen und Testen an Geschäftsinhaber und andere Interessierte in Dillingen leihweise zur Verfügung stellen kann, sobald verschiedene Fragen zur konkreten Projektumsetzung geklärt sind.


LINKE Dillingen unterstützt Projekt Café Courage für mehr Inklusion im Landkreis Saarlouis

DIE LINKE Dillingen, vom Vorstand mit dabei Vorsitzender Sascha Sprötge, stv. Vorsitzender Horst Riedel, Jürgen Henseler und Justin Sprötge, besuchte am Freitag, 3. Juni 2017, das Sommerfest von Café Courage anlässlich des 6 - jährigen Bestehens des Projektes. Aus diesem Grund wurde eine Spende übergeben, nachdem DIE LINKE Dillingen auch in den vergangenen Jahren das Projekt Café Courage stetig unterstütze. Höhepunkte der Kooperation und des Miteinanders waren u.a. im vergangenen Jahr die gemeinsame Veranstaltung zum Thema Inklusion im Landkreis Saarlouis mit Landrat Patrik Lauer oder die Beteiligung von Café Courage beim Sommerfest der LINKE Dillingen. Sascha Sprötge, Vorsitzender: “DIE LINKE Dillingen gratulierte beim Sommerfest von Café Courage allen Beteiligten des Projektes, wünschte für die Zukunft ein gutes Gelingen der selbständig organisierten Veranstaltungen und weiterhin eine schöne gemeinsame Zeit. Die Herausforderungen der Selbstverwaltung werden gut gemeistert und das Projekt bietet gute Möglichkeiten um verschiedene Menschen mit ihren Anregungen und Ideen zum Thema Inklusion zusammen zu bringen. Projekte wie ´Cafe Courage´ Dillingen eignen sich dazu anderen Mut zu machen. Jeder kann sich im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten einbringen. In einer inklusiven Gesellschaft ohne Ausgrenzung ist es normal verschieden zu sein. Es handelt sich bei Café Courage Dillingen nicht um ein Café im klassischen Sinne, sondern um einen Ort, an dem sich Menschen mit und ohne Behinderung treffen und die Möglichkeit haben gemeinsame Freizeitaktivitäten zu gestalten. Ziel beim Projektstart im Jahre 2011 war, dass nach drei Jahren eine Selbstverwaltungsstruktur entsteht, bei der das Projekt Café Courage mit nur noch sehr geringer Assistenzleistung durch die Projektbetreuerinnen Elke Müller und Christine Zewe organisiert wird. Dieses Ziel wurde erreicht. Dazu nochmals herzlichen Glückwunsch.“