Zurück zur Startseite

Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis

Liebe Besucherinnen und Besucher,

mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben.

DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten.

Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren.

 

 

Vormerken ;)

 

 

 

Kampagnen

 

 

 

 

DIE LINKE. Saar

Angesichts der Irritationen um die tatsächliche Präsenz von Polizeibeamten in der Saarbrücker...

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE fordert von der Stadtverwaltung umgehend eine Kindertagesstätte im...

Zum Wahlergebnis in Bayern erklärt Andreas Neumann, stellvertretender Landesvorsitzender der...

Keine Vorverurteilung von Altmeyer (SPD) - Freistellung jedoch schwerwiegend - Als...

Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat September 2018...

Alleinerziehende, stark Verschuldete und psychisch Erkrankte mit Wohnraum versorgen „Menschen...

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat ist erleichtert darüber, dass dem gemeinsamen...

„Die Saarlinke zeigt volle Solidarität mit den Lehrerinnen und Lehrern, da diese einfach an in eine...

* Gesundheit und Wohlstand stehen im engen Zusammenhang „Es ist eine Schande, dass in einem so...

Bezüglich der Zustimmung im Stadtrat zum Antrag der Koalition auf Einrichtung einer hauptamtlichen...

* Bürgerbeteiligung in Burbach sicherstellen – Freizeitzentrum Burbach gestalten „Wir sind sehr...

Bei der heutigen Beratung zum Thema Fuel Dumping über der Region Westpfalz / Saarland gab es keine...

 

 

Bund

Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) wird um einen Rechtsanspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeit ergänzt. So sollen Beschäftigte nach einer Teilzeitphase wieder zu ihrer vorherigen Arbeitszeit zurückkehren können. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Der finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, zu den Enthüllungen der Investigativplattform CORRECTIV über das Ausmaß von Cum-Ex und Cum-Cum Geschäften:
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di setzt heute die Tarifverhandlungen für rund 1000 Beschäftigte von Ryanair fort. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Landtagsfraktion

Nachdem die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger angekündigt hat, eine „Task Force“ gegen den massiven Personalmangel bei den Busfahrern ins Leben zu rufen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Jochen Flackus: „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich `nen Arbeitskreis, das wird immer...

Folge DIE LINKE. KV Saarlouis


DIE LINKE. Saarlouis auf Facebook
Facebook
Twitter

Konstituierende Sitzung

Kurzbericht der Kreisvorstandssitzung am 17. September 2018 im Bahnhof-Hotel Saarlouis. Angepeilt wurden 2 Stunden, es wurden 2 Stunden 15 Minuten, also klare Punktlandung. Doch selbstredend standen die Inhalte im Fokus und nicht das Zeitfenster ;-)

 

  • Die Basisausstattung eines Ortsverbandes besteht aus Tisch, Sonnenschirm, Plakataufsteller, Tasche, Roll-Up. Die Ortsverbände werden nun zeitnah abgefragt und die (Komplettierung der) Basisausstattung durch den Kreis finanziert. Die Beschlussfassung folgt auf der kommenden Kreisvorstandssitzung. Die Basis muss gut ausgestattet in den kommenden Wahlkampf gehen können.

  • Der Kreisvorstand führt in drei Ortsverbänden bis Jahresende die Neuwahlen der Vorstände durch, bei weiteren OVs unterstützt er die Listenaufstellungen und Wahlen.

  • Gemeinsamer Kampagnenstand „Bezahlbare Miete statt fetter Rendite“ am 28. September 2018 auf dem Großen Markt, Saarlouis, ab 16 Uhr.

  • Nach dem Landesausschuss am 17. Oktober 2018, ab circa 19:30 Uhr findet ein Themenabend des Kreisverbandes im Restaurant Zum Bayer statt. Die dort zusammengetragenen Themen werden um Themeneinsendungen der Ortsverbände komplettiert und bilden die Grundlage des KV-Themenflyers (Wickelfalz, 5000 Stück), der den Ortsverbänden bis Dezember 2018 kostenlos zur Verfügung gestellt werden wird. Kernthemen sind dabei natürlich kreisweite Themen.

  • 25 A1-Hohlkammerplakate mit KV-Weihnachtsmotiv. Zwei gehen an jeden Ortsverband, 1 Plakat verbleibt beim Kreis. Maximal 25 Plakate mit „Sankt Martin“-Motiv für Ortsverbände, die am 11.11. Stände durchführen.

  • Die Weihnachtsfeier wird am 7. Dezember 2018 – ab 19 Uhr – stattfinden. Entsprechende Lokalität wird noch gesucht. Eine Anmeldung wird verpflichtend sein und es sind ca. 80 Plätze vorgesehen. Genaue Daten folgen aber noch. Und im Januar 2019 wird es einen Neujahrsempfang des Kreisverbandes geben.

     

    Nächsten Kreisvorstandssitzungen: 15. Oktober 2018, 8. November 2018, 3. Dezember 2018.

     


  • Bezahlbare Miete statt fetter Rendite

    Gemeinsamer Stand des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis und des Stadtverbandes DIE LINKE. Saarlouis auf dem Großen Markt am 28.9.2018. Thema: Niedrige Miete statt hohe Rendite oder wie es in der Neuauflage lautet: Bezahlbare Miete statt fetter Rendite.

    Tolle Aktion! Tolle Beteiligung! Tolle Resonanz!

     


    Vorstandsneuwahl Ortsverband Schmelz

    Am 21. September 2018 fand die Neuwahl des Vorstandes des Ortsverbandes Schmelz im Kulturhaus, Hüttersdorf, statt. Die Linke in Schmelz führt auch weiterhin Rosi Grewenig an. Ihr stehen zur Seite Peter Trenz (stv. Vorsitzender), Alois Müller (Schatzmeister), Silvio Lang (Schriftführer) und Helmut Zanardi (Beisitzer). Dem gewählten Vorstand viel Erfolg und es war mir ein Vergnügen euer Versammlungsleiter sein zu dürfen.

     


    Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis

    Am Sonntag, den 9.9.2018, fand die Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis im Gasthaus zum Bayer in Saarlouis-Steinrausch statt. Neben den Europaparteitagsdelegiertenwahlen standen auch mehrere Nachwahlen für den Kreisvorstand an. Der insg. zwölfköpfige Kreisvorstand konnte wie folgt komplettiert werden: Kreisvorsitzender Andreas Neumann (Wadgassen), Kreisgeschäftsführer Mekan Kolasinac (Saarlouis), Kreisschriftführer Lutwin Paul (Nalbach) und als Beisitzer Hans Kiechle (Saarwellingen) und Denni Roos (Saarlouis).

    Als Europaparteitagsvertreter*innen wurden Rosi Grewenig, Elvira Schwebius-Kiefer, Alois Müller und Lutwin Paul gewählt.

    Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg und dem Kreisvorstand eine harmonische Zusammenarbeit.

     


     

    Internetauftritt OV Saarwellingen

    Hans Kiechle, Vorsitzender OV Saarwellingen: "Wir möchten euch auf unseren Internetauftritt hinweisen. Dazu hier noch ein Auszug unserer Startseite. Solidarische Grüße."

    www.dielinke-saarwellingen.de


    DIE LINKE OV Saarwellingen - Ihr Anwalt für Bürgerinteressen!

    Liebe Bürgerinnen und Bürger in Reisbach, Schwarzenholz und Saarwellingen, DIE LINKE hat bei den Wahlen 2017 von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde Saarwellingen, wieder einen deutlichen Vertrauensvorschuss erhalten. In unserer Gemeinde konnten wir sensationelle 13,3 % der Wahlstimmen erreichen. In nur ganz wenigen Gemeinden im Kreis ist DIE LINKE so stark wie in der Gemeinde Saarwellingen! Das ist für uns Verpflichtung! Deshalb machen wir uns stark für die Lebensinteressen der Menschen in unserem Saarwellingen.

    Unsere demokratisch und sozial orientierte Politik unterscheidet sich in vielem von den anderer Parteien. Bürgernähe und Bürgerinteressen sind für uns keine leeren Worthülsen die wir vor den Wahlen auspacken und die dann doch wieder im Papierkorb landen.

    So wurde von den Linken hier in der Gemeinde das Thema Grubenwasser ausführlich behandelt. Unser 1. Vorsitzender, Hans Kiechle, ist seit den 90 er Jahren bei der IGAB, der Interessengemeinschaft für Bergschäden, zur Zeit im Vorstand Saar-West. Jede Woche ist Hans Kiechle dafür in den Saarwellinger Nachrichten mit seiner Tel. Nr. aufgeführt, um Betroffenen als Hilfe bei Bergschäden zur Verfügung zu stehen.

    Dem Thema Wildschweinschäden hat die Linke sich angenommen. Die Pflege der Waldwege wird immer überprüft.
    Die Problematik Zahnarztversorgung in Reisbach wurde mehrmals in den Saarwellinger Nachrichten behandelt; immer unter der Rubrik: Die Linke Saarwellingen informiert !
    Der neue Datenschutz, die Unwetter mit Starkregen, die Problematik mit den LkW' s im Durchgangsverkehr und das Fehlen der Saarbrücker Zeitung morgens im Briefkasten -
    all das wurde und wird unter der Überschrift: Bürgernähe und Bürgerinteresse von uns als gelebte Politik Ernst genommen.

    Wir setzen uns ein für ein attraktives Gemeindebild, aber auch für Geschäfte in den Ortsteilen, kommunale Einrichtungen wie Schwimmbad und Festhalle, auch für attraktive Busverbindungen.

    Dabei setzen wir ganz bewusst auf ihre Meinung, ihre Anregungen und auch ihre Beschwerden.
    Wir nehmen den Bürgerwillen ernst und kümmern uns. Helfen Sie uns dabei, denn es ist unser aller Saarwellingen, das wir lebenswert und liebenswert erhalten wollen.

    DARAUF HABEN SIE UNSER WORT!

    Mit freundlichem Gruß,
    Hans Kiechle 1. Vorsitzender, Partei DIE LiNKE OV Saarwellingen


     

    Gebührenfreie KITAS auch im Saarland – Eltern endlich entlasten

    Ab dem 1. August wird das nächste Bundesland alle KITA-Jahre gebührenfrei gestalten, zusätzliche Betreuungszeiten ausgenommen. Da lohnt der Blick in unser Saarland. Ein KITA-Platz kostet bis 2.000 Euro pro Monat, davon können den Eltern bis zu 25 Prozent berechnet werden. Bezuschusst wird jeder KITA-Platz durch Land, Landkreise und jeweilige Träger, z.B. die Kommunen. Auf die Eltern kommt dennoch eine finanzielle Belastung von 250-350 Euro monatlich pro Kind zu. Mit rund 7,5 Prozent des Nettoeinkommens der Eltern wurde im Mai 2018 die Belastung der Eltern beziffert. Hinzu kommen noch Zusatzgebühren z.B. für Essen, Material und Windeln, die auch die Eltern zahlen.

    „7,5 Prozent des Nettoeinkommens. In der Zahl stecken schon die zwei Hauptprobleme des aktuellen Finanzierungsmodelles. Die einkommensschwächeren Familien werden verhältnismäßig stärker belastet als finanziell besser aufgestellte Haushalte und der Grundpreis ist an sich einfach zu teuer.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Unter der Auflage, dass zumindest die kommunalen Träger für bis zu achtstündige Betreuung keine Gebühren mehr nehmen, sollte das Land zeitnah den Löwenanteil der Personalkosten übernehmen. Die Zusatzgebühren können die Eltern dann deutlich leichter bewältigen. Das ist sicherlich ambitioniert, wäre aber mal eine echte Entlastung für die Eltern.“

     


     

    Auch unser Kreis unterstützt die Beschäftigten des UKS

    Am 4.9.2018 lud die Teamdelegiertenkonferenz des Universitätsklinikums des Saarlands (UKS) nach Homburg. Dort fand eine Begehung des UKS statt und es wurde den Teilnehmern die Situation der Beschäftigten nochmals klar vor Augen geführt. Für die Linksfraktion war u.a. Barbara Spaniol und für die Saarlinke Andreas Neumann vor Ort gewesen. „Als Saarlinke stehen wir ohne Wenn und Aber an der Seite der Beschäftigten. Sei es bei diesem Informationstreffen oder auch bei einer möglichen Streikunterstützung. Als Saarlinke nehmen wir jetzt seit Wochen aktiv an der bundesweiten Kampagne ‚Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen‘ teil. Für uns steht immer und jederzeit der Mensch vor Profitinteressen und Sparwahnsinn.“


     

    LINKE Kreisverband Saarlouis: Infostand ´Tag der Pflege´, Samstag, 12. Mai 2018, Saarlouis

     


     

    DIE LINKE: Vorsorge für künftige Unwetter treffen

    Sintflutartiger Regen sorgte am Montag, 11. Juni 2018 im Landkreis Saarlouis erneut für zahllose Einsätze von Feuerwehren und Polizei.
    Artikel Saarbrücker Zeitung

    DIE LINKE im Landtag hat für die Landtagssitzung am 13. Juni 2018 folgenden Antrag gestellt:
    Der Landtag begrüßt das von der Landesregierung in Aussicht gestellte Hilfspaket für die Unwetteropfer, spricht sich dabei für eine schnelle, unbürokratische Abwicklung aus und fordert die Landesregierung auf, als Konsequenz aus dem verheerenden Unwetter Anfang Juni und zur Prävention bei künftigen Starkregen-Ereignissen und anderen Extremwetterlagen:

    - gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem EVS eine Bestandsaufnahme des Sanierungsbedarfs der kommunalen Kanäle im Land und einen Maßnahmenplan zur Beseitigung des Sanierungsbedarfs zu erarbeiten,

    - gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Bestandsaufnahme des vorhandenen und des noch benötigten Hochwasserschutzes im Land und einen entsprechenden Maßnahmenplan zu erarbeiten.



    Hans Kiechle, Vorsitzender OV Saarwellingen, schlägt kommunale Initiativen vor:
    "Die LINKE nimmt die jüngsten Überflutungen zum Anlass nach einem Starkregenkonzept zu fragen. Wir sollten uns alle, im Bürgerinteresse, intensiv mit der Gefahr von Starkregen auseinandersetzen."  
    1. Hat die Gemeinde ein Starkregenkonzept ?
    2. Wann werden die Bürger über potentielle Risiken informiert.
    3. Wann stellt die Gemeinde eine Gefahrenkarte öffentlich bereit ?
    4. Ist die die Gemeinde über das Hilfeangebot des Umweltministers informiert und
        werden Badarfszuschüsse zur konkreten Vorsorge vor Sturzfluten beantragt ?



    Infostand KV Saarlouis ´Tag der Pflege`

    DIE LINKE im Kreisverband Saarlouis unterstützte am 12. Mai 2018, Tag der Pflege, mit einem Informationsstand am Großen Markt in Saarlouis, den bundesweiten Kampagnenauftakt der LINKE  "Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!"

    Vor Ort waren vom Kreisvorstand Saarlouis u.a. Sascha Sprötge, Horst Riedel, Peter Becka und Karin Kiefer. Ebenso die Vorsitzenden Mekan Kolasinac (Saarlouis), Hans Kiechle (Saarwellingen), Gerd Heisel (Wallerfangen) und die Landesvorstandsmitglieder Andreas und Andrea Neumann. Zudem war auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze beim Start der Kampagne in Saarlouis dabei.

    Kreisvorsitzender Sascha Sprötge:
    “Der Pflegenotstand in Deutschland hat viele Gesichter. Es bräuchte ein drastisches Gegensteuern. Aber im neuen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD finden sich viel zu wenige Verbesserungen um flächendeckend, auch im Saarland, eine menschenwürdigere Pflege zu gewährleisten. Den Anliegen der Pflegekräfte und der Familien mit Pflegebedarf muss noch mehr Gehör verschafft werden. Statt  kleinen Verbesserungen braucht es einen solidarischen Neustart. Dazu soll die Pflegekampagne der LINKE beitragen, auch im Kreis Saarlouis. “ DIE LINKE fordert  eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemessung in Kliniken, zusätzliche  Pflegekräfte für eine menschenwürdige Altenpflege und einen Pflegemindestlohn von 14 Euro. „Die saarländischen Regierungsparteien CDU und SPD haben dem Antrag der LINKE im Saarländischen Landtag  ´Würdevolles Leben im Alter gewährleisten – Pflegenotstand beenden - Versorgung mit ambulanten Pflegedienstleistungen sicherstellen´ in der vergangenen Sitzung des Landtages und damit verbindlichen Personalmindestzahlen und zusätzlichen Pflegestellen zugestimmt. Nun müssen endlich Taten folgen, statt weiterhin auf Kosten des Pflegepersonals zu sparen“, so Sprötge abschließend.


    Infoveranstaltung der LINKE in Schwalbach: Grubenwasserkonzept der RAG und die möglichen Folgen

    Diskussionsrunde der LINKE
    Im Turnerheim Schwalbach


    Infoveranstaltung der LINKE in Schwalbach zum Thema `Grubenwasserkonzept der RAG und die möglichen Folgen´. Sascha Sprötge, Kreisvorsitzender DIE LINKE Saarlouis, eröffnete die Veranstaltung. Dietmar Bonner, Vorsitzender der LINKE Schwalbach, führte anschließend durch das Programm mit  Beiträgen der Landtagsabgeordneten Dagmar Ensch-Engel und des Vorsitzenden der LINKE Saarwellingen, Hans Kiechle, auch Vorstandsmitglied der IGAB - Interessen Gemeinschaft zur Abwehr von Bergschäden. Dabei wurde die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zugunsten der Gemeinde Nalbach, die sich gegen die 2013 erteilte Genehmigung zum Anstieg des Grubenwassers im Bergwerk Saar durch das Bergamt Saarbrücken zur Wehr gesetzt hat, hervorgehoben. Dagmar Ensch-Engel:“ Es wird immer offensichtlicher, dass der Konzern RAG aus finanziellen Gründen keine Rücksicht nimmt auf die Umwelt, und die saarländischen Behörden mit dem Nasenring durch die Manege zerrt. DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Umweltminister Jost auf, umgehend dafür zu sorgen, dass kein PCB-belastetes Grubenwasser mehr in saarländische Gewässer eingeleitet wird. Der Bergbaukonzern RAG müsse dazu verpflichtet werden, ab sofort das Grubenwasser entsprechend zu reinigen.“ Dies unterstütze auch Hans Kiechle, der in seinem fachkundigen Vortrag insbesondere auf das Gutachten von Prof. Dr. Wagner bezüglich des Grubenwasseranstiegs nach Einstellen des Kohleabbaus einging. In der anschließenden Diskussionsrunde folgte ein reger Austausch. DIE LINKE Saarlouis schlägt vor mit einem gemeinsamen Aktionstag an Infoständen weiterhin über die Gefahren durch einen Anstieg des Grubenwassers zu informieren.


    Osterinfostände 2018 der LINKE im Kreis Saarlouis in Schwalbach, Wadgassen und Dillingen

    Osterinfostände der LINKE im Kreis Saarlouis an Palmsamstag, in Schwalbach u.a. mit Dietmar Bonner (Vorsitzender), Martina Breier, Isabella Bauch, Helmut Ney. In Wadgassen mit Elvira Schwebius-Kiefer und Andreas Neumann (Vorsitzender). Zu Besuch vor Ort auch der Kreisvorsitzende Sascha Sprötge. Am Gründonnerstag, der traditionelle Osterstand der LINKE Dillingen am Odilienplatz. Die Vorstandsmitglieder Sascha Sprötge, Paquita Sprötge, Jürgen Henseler und Landesvorstandsmitglied Karin Kiefer verteilten kleine, süße Ostergrüße.


    Sascha Sprötge: Auch an Dillinger Tafel seit Jahren große Zahl an Bedürftigen

    Eingang zur Dillinger Tafel

    Es ist beeindruckend, was für eine wichtige und tolle Arbeit die ehrenamtlichen Helfer der Tafeln, auch in Dillingen, leisten – aber es ist bedauerlich, dass diese Arbeit in einem reichen Land wie Deutschland überhaupt nötig ist“, so Sascha Sprötge, Vorsitzender DIE LINKE Dillingen. „Dank ihrem Engagement kann vielen Menschen in Not, an der Dillinger Tafel aktuell bis zu 250 Bedarfsgemeinschaften wöchentlich, mit der Ausgabe von Lebensmitteln geholfen werden.

    Man kann das 20 jährige Tafelmodell in Deutschland aber wohl kaum als ‚erfolgreich‘ begreifen. Auch die betroffenen Dillinger Bürgerinnen und Bürger würden sich sicherlich wünschen keine ‚Kunden‘ der Tafeln sein zu müssen. Die größte Hilfe auch für die Ehrenamtlichen der Tafeln wäre, dass die Zahl derjenigen, die auf sie angewiesen sind, endlich deutlich zurückgeht und letztlich die Tafeln ganz unnötig würden.

    Leider werden es aber immer mehr, denen das Existenzminimum nicht zum Leben reicht. Tafeln sind zu Ausfallbürgen des Sozialstaates geworden. Es ist inzwischen auch kein Geheimnis mehr, dass Armutsbetroffene von MitarbeiterInnen der Jobcenter direkt zu den Tafeln verwiesen werden. In der Presse wurde mittlerweile über zahlreiche Fälle berichtet, bei denen Betroffene – insbesondere Hartz-IV-Bezieher – direkt an die Tafeln verwiesen wurden. Was an den Tafeln passiert, ist ein großes Alarmsignal und ein Handlungsauftrag an die gesamte Politik. Ein Sozialpakt, der garantiert, dass alle vor Armut geschützt sind und der die Mittelschichten besser stellt, ist überfällig. Eine sanktionsfreie Mindestsicherung, höhere Mindestlöhne, mehr Unterstützung für Alleinerziehende und eine bessere Absicherung im Alter wären echte Hilfen im Kampf gegen die zunehmende Armut. Ohne diese Maßnahmen sind im reichen Deutschland mindestens 1,5 Millionen bedürftige Personen auf die Tafeln angewiesen.

    DIE LINKE Dillingen fordert schon länger einen anderen Standort für die Dillinger Tafel. Denn zum einen liegt deren Ausgabestelle direkt gegenüber dem Haupteingang der Dillinger Post und in unmittelbarer Nähe des vielgenutzten Hoyerswerda Parkplatzes, so dass Betroffene kaum unbemerkt und möglichst anonym dorthin gelangen können. Wir wissen leider von vielen weiteren Bedürftigen, die ebenfalls die Leistungen der Tafel in Anspruch nehmen würden, sich dort aber nicht in so großer Öffentlichkeit zeigen wollen. Zum anderen sind im genutzten Gebäude die Räumlichkeiten seit jeher sehr begrenzt. Viele Tafelbesucher warten während der Ausgabezeiten vor der Tür, gerade bei schlechter Witterung keine gute Situation.“

     


     

    Sascha Sprötge: Auch die Gemeinschaftsschulen im Kreis Saarlouis brauchen mehr Unterstützung

    DIE LINKE fordert mehr Unterstützung und bessere Voraussetzungen für die Gemeinschaftsschulen im Kreis Saarlouis. Der Kreisvorsitzende Sascha Sprötge: „Wenn in der Gemeinschaftsschule ‚In den Fliesen‘ mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler (52,1 Prozent) vom Entgelt der Schulbuchausleihe befreit sind, weil sie aus Familien mit schmalerem Geldbeutel kommen, und 17 Prozent die deutsche Sprache nicht oder nicht ausreichend beherrschen, dann wird klar: Hier muss es besonders gute Bedingungen, besonders kleine Klassen, eine besonders gute Personalausstattung geben, damit alle Kinder und Jugendliche individuell betreut, gefördert und zu einem guten Schulabschluss geführt werden können. Das gilt ebenso für die Gemeinschaftsschule ‚Martin-Luther-King-Schule‘ in Saarlouis, bei der ebenfalls 17 Prozent die deutsche Sprache nicht oder nicht ausreichend beherrschen.“

    Nach Auskunft des Bildungsministeriums sind landesweit im Schnitt 33 Prozent aller Schülerinnen und Schüler an den Gemeinschaftsschulen von den Schulbuchkosten befreit, mehr als dreimal so viel wie an den Gymnasien. Sprötge: „Vor allem die Gemeinschaftsschulen müssen die Folgen der verfehlten Agenda 2010 Politik ausbaden, die dazu geführt hat, dass die Armut wächst und der Niedriglohnsektor boomt. Wer den Sozialstaat so massiv beschädigt, braucht sich nicht über Brandbriefe von Lehrerinnen und Lehrern zu wundern. Dort, wo besonders viele Kinder aus den verschiedensten Kulturen, mit den verschiedensten Hintergründen, mit und ohne Behinderung integriert werden müssen – eben an den Gemeinschaftsschulen – müssen die Klassen deutlich kleiner sein und es muss mehr Lehrer, Sozialarbeiter und Psychologen geben.“

     


     

    LINKE unterstützte die Streikenden der IG Metall

    DIE LINKE hat die IG Metall in ihrer Forderung nach mehr Lohn und ein Recht auf Arbeitszeitverkürzung unterstützt und sich mit den streikenden Metallern im Saarland solidarisch erklärt. Zahlreiche Vertreter der LINKEN haben daher u.a. am 1. Februar 2018 die Streikenden bei den Ford-Werken in Saarlouis besucht, wo rund 8000 Beschäftigte von Ford und dem Industriepark in einen 24stündigen Warnstreik getreten waren. Oskar Lafontaine und weitere Mitglieder der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes wünschten den Streikenden viel Erfolg bei ihrem Arbeitskampf.

    Der Kreisvorsitzende der LINKE Saarlouis, Sascha Sprötge:
    „Durch die Arbeit der Beschäftigten entstehen die satten Gewinne der Unternehmen, sie haben daher attraktivere Arbeitsbedingungen verdient. Es ist an der Zeit den Beschäftigten etwas von dem zurückzugeben. Es darf nicht sein, dass einseitig von den Beschäftigten Flexibilität verlangt wird. Flexible Arbeitszeiten auch zu Gunsten der Arbeitnehmer, beispielweise für Pflege von Angehörigen oder Kindererziehung, gehören zu einer modernen und gerechten Gesellschaft dazu."


    Hans Kiechle: Untertage Labor im Nordschacht notwendig

    Hans Kiechle, Vorsitzender OV Saarwellingen: "DIE LINKE Saarwellingen fordert die RAG auf, ein Untertage Labor im Nordschacht bei Saarwellingen/Falscheid einzurichten. Alle Stoffe in Bezug auf PCB und sonstiges was da nach oben schwimmt mit der Flutung, könnten in 800 m Tiefe schon untersucht und entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet werden."


    DIE LINKE gegen Grubenflutung – Schutz der Bevölkerung muss Vorrang vor finanziellen Interessen haben!

    DIE LINKE Dillingen lehnt eine Grubenflutung ab. Deshalb hat sich DIE LINKE im Dillinger Stadtrat bereits 2015 - als vom Dillinger Stadtrat die Resolution „Absoluter Vorrang für Mensch und Natur bei Grubenwasserhaltung“ verabschiedet wurde - klar dafür ausgesprochen, dass die Pumpen weiter laufen müssen. Der Fraktionsvorsitzende der LINKE im Stadtrat, Sascha Sprötge: „An der Ruhr wird auch weiter gepumpt. Es darf nicht sein, dass mögliche Schäden in Kauf genommen werden, damit es für die RAG AG billiger wird. Die Gefahr von verunreinigtem Grund- und Trinkwasser in Folge einer Grubenflutung kann bislang ebenso wenig sicher ausgeschlossen werden, wie Bergschäden, Erschütterungen, Hebungen, Senkungen, Ausgasungen und Hochwasser. Auch die Auswirkungen auf die Fließgewässer sind unklar. Solange Gefahren für Leib und Leben der Bürgerinnen und Bürger und für unsere Natur nicht absolut ausgeschlossen sind, darf es keine Flutung geben.

    Die RAG ist in der Pflicht geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit keinerlei Erschütterungen mehr auftreten. Die Einrichtung ausreichend dichter Messnetze für den Austritt von Naturgas sowie Erschütterungen ist zwingend erforderlich. Die Kosten für Monitoring etc. dürfen nicht zu Lasten der Gemeinden gehen. Notwendig wäre auch eine Umkehr der Beweislast auf auftretende Schäden im Belastungsraum. Auch die Landesregierung ist in der Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass jeder Schaden von Bürgerinnen und Bürger abgehalten wird. Die Einwendungen von rund 6800 Saarländerinnen und Saarländer gegen die Teilflutung müssen sehr ernst genommen werden.“